Montag, 30. Januar 2012

Die fünf in Davos anwesenden Bundesrätinnen und Bundesräte haben am Freitag die Gelegenheit zu weiteren Gesprächen mit Topvertretern aus Wirtschaft und Politik genutzt.

Freitag, 13. Januar 2012

Das US-Gefangenenlager Guantánamo steht als Symbol für die weltweite Missachtung der Menschenrechte im letzten Jahrzehnt, sagt der Schweizer UNO-Richter und Strafrechtsprofessor Stefan Trechsel. Der Schweiz gibt er für ihr Handeln in dieser Zeit aber gute Noten.

Donnerstag, 15. Dezember 2011

Die Schweiz hält sich an das UNO-Protokoll zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung. Zu diesem Schluss kommt der erste Bericht zur Umsetzung des Protokolls, den der Bundesrat am Freitag verabschiedet hat.

Samstag, 9. Dezember 2011

Die Schutzmassnahmen für Flüchtlinge sollen auf Umweltflüchtlinge ausgedehnt werden, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an einer Konferenz des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) am Donnerstag. Die Schweiz will Lösungen finden für Menschen, die durch den Klimawandel vertrieben wurden.

Montag, 28. November 2011

Verhandlungen über ein UNO-Abkommen zum Verbot von Streumunition sind letzte Woche in Genf ergebnislos zu Ende gegangen. Eine Weiterentwicklung des im August 2010 in Kraft getretenen Abkommens von Oslo scheiterte offenbar an grossen Herstellern solcher Waffen wie die USA, Russland und China, die "Oslo" nicht unterschrieben hatten.

Sonntag, 27. November 2011

Bei den Wahlen in Kongo-Kinshasa sind nächste Woche auch zwei Schweizer und eine Schweizerin als Wahlbeobachter im Einsatz. Sie arbeiten für die Beobachtungsmission der EU und der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die Schweiz engagiert sich auch in einer UNO-Mission zur Minenräumung im Land.

Donnerstag, 20. Oktober 2011

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon traf diese Woche die Bundespräsidentin Micheline Camly-Rey. Das Gespräch kreiste um die Themen arabischer Frühling, Friedenserhaltung, nachhaltige Entwicklung und Umweltpolitik, die Weltfinanzkrise und die Rolle Genfs als UNO-Stadt.

Donnerstag, 6. Oktober 2011

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verfolgt seine Gegner bis ins Ausland, auch in der Schweiz. Die Tageszeitung "Le Temps" berichtete von einem Schweizer mit syrischen Wurzeln, der in Genf bedroht worden war während er ein Dossier zur aktuellen Situation in Syrien für den UNO Menschenrechtsrat zusammen gestellt hat.

Donnerstag, 29. September 2011

Der Ständerat hat letzte Woche weiteren Revisionen des Schweizer Waffenrechts zugestimmt. Damit sollen vor allem das UNO-Feuerwaffenprotokoll und das UNO-Rückverfolgungsinstrument umgesetzt werden.

Freitag, 16. September 2011

Die Schweiz kann 350 Millionen Franken an blockierten Geldern des gestürzten Regimes von Muammar al-Gaddafi für humanitäre Zwecke einsetzten. Der UNO-Sicherheitsrat hat grünes Licht für die Freigabe der Gelder aus Libyen gegeben.

Donnerstag, 25. August 2011

Die Minarett- und die Ausschaffungs-Initiativen seien auch bei der UNO wahrgenommen worden, erklärt Joseph Deiss auf eine entsprechende Frage. Man habe sie ihm gegenüber aber nicht oft erwähnt und er denke nicht, dass das Image der Schweiz deswegen enorm Schaden erlitten habe.

Donnerstag, 18. August 2011

Die Schweiz soll in der Frage, ob die UNO Palästina als Staat anerkennen soll, vorderhand keine Position beziehen. Dies findet die Aussenpolitische Kommission (APK) des Ständerats.

Donnerstag, 28. Juli 2011

Verschiedene Nichtregierungsorganisationen haben am Mittwoch kritisiert, die UNO-Flüchtlingskonvention werde in der Schweiz zunehmend restriktiv ausgelegt. Dies vor dem Hintergrund des 60. Jahrestags der Verabschiedung der Konvention vom Donnerstag.

Mittwoch, 6. Juli 2011

Die schweizerische Waldgesetzgebung gehört zu den besten der Welt. Der World Future Council hat sie deshalb in die engere Auswahl für den diesjährigen Future Policy Award aufgenommen. Der Preisträger wird am 21. September 2011 am UNO-Sitz in New York bekanntgegeben.

Samstag, 25. Juni 2011

Die Vereinten Nationen entsenden eine Beobachtermission in den Jemen. Ab Montag würden sich drei UNO-Mitarbeiter zehn Tage lang einen Eindruck von der Menschenrechtslage in dem Land verschaffen, teilte die Sprecherin des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte, Ravina Shamdasani, am Freitag in Genf mit.

Samstag, 18 Juni 2011

Die UNO-Generalversammlung hat am Freitagabend in New York eine Resolution über die Arbeit und den Status des 2006 geschaffenen Menschenrechtsrates in Genf verabschiedet. Mit 154 gegen 4 Stimmen sprach sich der Grossteil der UNO für den zukünftigen Arbeitsplan des Rates aus.

Dienstag, 31 Mai 2011

Der Walliser Jean Zermatten ist am Montag in Genf zum Präsidenten des UNO-Komitees für die Rechte der Kinder gewählt worden. Das Komitee stehe vor zahlreichen Herausforderungen, sagte der 63-Jährige nach seiner Wahl.

Mittwoch, 11 Mai 2011

Bei einer UNO-Konferenz der 48 ärmsten Staaten der Welt hat der türkische Präsident Abdullah Gül am Montag zu verstärkten internationalen Hilfen aufgerufen. Ohne Perspektiven für die 900 Millionen Menschen in diesen Ländern werde es keinen dauerhaften Frieden und Wohlstand geben.

Mittwoch, 20 April 2011

Auf Initiative der Schweiz rufen elf Länder den UNO-Sicherheitsrat auf, die Menschenrechte bei der Verhängung von Sanktionen einzuhalten. Von Sanktionen betroffene Personen sollen bei einer unabhängigen UNO-Behörde Beschwerde einlegen können.

Mittwoch, 13 April 2011

Die Zürcher Völkerrechtsprofessorin Helen Keller vertritt neu die Schweiz als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Sie wurde am Dienstag von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats mit absoluter Mehrheit gewählt.

Freitag, 25. März 2011

Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie Vizekanzler André Simonazzi mitteilte.

Samstag, 19. März 2011

Die Schweiz anerkennt die Resolution des UNO-Sicherheitsrates zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen. Das teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mit. Die Schweiz hoffe auf eine rasche Umsetzung.

Samstag, 26. Februar 2011

Der UNO-Menschenrechtsrat hat am Freitag in Genf an einer Sondersitzung mit einem Konsensentscheid den Ausschluss Libyens aus dem Rat empfohlen. Zudem verurteilte er die Gewalt und die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Libyen.

Dienstag, 22. Februar 2011

Umweltministerin Doris Leuthard hat am Globalen Umweltministerforum in der kenianischen Hauptstadt Nairobi ihren Amtskollegen dargelegt, wie die Schweiz ihre Volkswirtschaft grüner gestalten will. Wirtschaftlicher Fortschritt und Umweltschutz sollen dabei Hand in Hand gehen.

Donnerstag, 20. Januar 2011

Nach dem internationalen Jahr der Biodiversität können in der Schweiz mehr Menschen etwas mit diesem Begriff anfangen: In einer Befragung gaben 65 Prozent an, den Begriff zu kennen. Ein Jahr vorher waren es 48 Prozent gewesen.

Freitag, 14. Januar 2011

Die Schweiz will 21 Jahre nach ihrem UNO-Beitritt Einsitz in den UNO-Sicherheitsrat nehmen. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, die Schweiz für die Jahre 2023/2024 auf die Kandidatenliste der westlichen Regionalgruppe setzen zu lassen.

Mittwoch, 29. Dezember 2010

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York schaut die Schweizer Vertretung auf ein bewegtes 2010 zurück. Die UNO selbst stand in diesem Jahr eher selten im Licht der Öffentlichkeit.

Freitag, 17. Dezember 2010

"Die Grösse der Schweiz misst sich an ihrer moralischen Autorität": Unter dieses Motto hat Joseph Deiss als Präsident der UNO-Generalversammlung am Mittwoch seine Rede vor der Vereinigten Bundesversammlung gestellt

Freitag, 26. November 2010

In einer Abstimmung über eine Resolution der UNO-Generalversammlung gegen Rassismus hat sich die Schweiz der Stimme enthalten. Die Resolution sei nicht konsistent mit den Menschenrechtskonventionen.

Montag, 15. November 2010

Libyen hat am Freitag auf die Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrats reagiert. Dabei lehnte das Land die meisten Forderungen westlicher Mitgliedsländer - darunter der Schweiz - ab. Zu einigen Empfehlungen will sich Libyen erst später äussern.

Dienstag, 26. Oktober 2010

In Genf hat der Menschenrechtsrat am Montag seine Selbstüberprüfung begonnen. Das viel kritisierte Gremium möchte nach vier Jahren seine Arbeit verbessern. Da Positionen und Ansprüche auseinander liegen, dürfte aber nur eine Mini-Reform herauskommen.

Freitag, 1. Oktober 2010

Die Schweiz schlägt vor, eine UNO-Sondersitzung zum Thema Abrüstung einzuberufen. Dies sagte Staatssekretär Peter Maurer an einem Treffen im Rahmen der UNO-Generalversammlung in New York.

Freitag, 17. September 2010

In New York hat alt Bundesrat Joseph Deiss am Dienstag im Beisein von Generalsekretär Ban Ki-Moon die 65. UNO-Generalversammlung eröffnet. Er wird sie für ein Jahr präsidieren.

Sonntag, 5. September 2010

Die Schweiz soll für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat kandidieren. Dieser Meinung ist die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK). Die Kommissionsmehrheit ist der Meinung, dass ein Sicherheitsratssitz den Spielraum für gute Dienste der Schweiz nicht einschränkt.

Samstag, 4. September 2010

Die Schweiz bleibt im UNO-Menschenrechtsausschuss vertreten. Die Zürcher Völkerrechtsprofessorin Helen Keller ist am Donnerstag für vier Jahre in dem unabhängigen Expertengremium bestätigt worden.

Freitag, 13. August 2010

Die Schweiz spendet 2,5 Millionen Franken mehr für die Flutopfer in Pakistan. Dies sei eine Reaktion auf den Spendenappell der UNO sowie auf eine Anfrage des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), sagte EDA-Sprecher Georg Farago der Nachrichtenagentur SDA.

Dienstag, 27. Juli 2010

Unter der Schirmherrschaft von UNO, EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind in Genf die Gespräche zwischen Russland und Georgien wieder aufgenommen worden.

Montag, 05. Juli 2010

Die Strafmassnahmen der USA und der EU gegen den Iran bringen die Schweiz in Zugzwang. Bisher hat diese im Atomstreit ausschliesslich Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umgesetzt - nun muss der Bundesrat über weitere Schritte gegen Teheran entscheiden.

Montag, 21. Juni 2010

Seit dem Beginn der ersten UNO-Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm im Dezember 2006 hat die Schweiz 30 Exporte abgelehnt. Diese hatten gemäss dem Staatssekreteriat für Wirtschaft (SECO) einen Umfang von etwa 6 Mio. Franken.

Samstag, 12. Juni 2010

Acht Jahre nach ihrem Beitritt zur UNO wird die Schweiz zum ersten Mal das formell höchste Amt der Vereinten Nationen stellen. Die UNO-Generalversammlung wählte am Freitag in New York wie erwartet den ehemaligen Bundesrat Joseph Deiss zu ihrem nächsten Präsidenten.

Freitag, 14. Mai 2010

Sowohl die Schweiz wie auch Libyen sind von den Mitgliedern der UNO-Generalversammlung in New York in den Menschenrechtsrat gewählt worden.

Dienstag, 4. Mai 2010

In Genf ist am Montag die Debatte über den Bericht der Schweiz zuhanden des UNO-Komitees gegen Folter zu Ende gegangen. Diskutiert wurden vor allem Zwangsmassnahmen bei der Ausschaffung von Asylbewerbern sowie das Prinzip der Nicht-Zurückweisung.

Donnerstag, 15 April 2010

Die Schweiz nimmt 2012 an der UNO-Umweltkonferenz in Brasilien teil. Unter dem Titel "Nachhaltige Entwicklung" will die Staatengemeinschaft über die drängenden Umwelt-, Ressourcen- und Klimaprobleme diskutieren.

Freitag, 5. Februar 2010

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Export von Waffen nach Eritrea verboten. Er setzte damit Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates um. Das Verbot tritt sofort in Kraft.

Dienstag, 2. Februar 2010

Die weltweite Finanzkrise gefährdet die Bildung von Millionen von Kindern in den ärmsten Ländern der Welt: Weil Regierungen ihre Budgets für Entwicklungshilfe kürzen, drohten jährlich 16 Milliarden Dollar zu fehlen, warnte die UNESCO am Dienstag in Bern.

Donnerstag, 28. Januar 2010

Das Bankgeheimnis gibt einmal mehr zu reden: An der ersten Diskussionsrunde am Open Forum des WEF’s in Davos sprachen die Teilnehmer wie UNO-Botschafter Peter Maurer darüber, wie andere Staaten die Schweiz und ihr Bankgeheimnis wahrnemen.

Samstag, 9. Januar 2010

Im UNO-Jahr der Biodiversität engagiert sich die Migros mit ihrem Partner WWF für die Vielfalt der Lebewesen und Lebensräume.