March 19, 2009

(German Version) Nach Boykott-Drohungen wird in Genf an einem neuen Entwurf für die Abschlusserklärung der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen im April gearbeitet.

Aus einem überarbeiteten und stark gekürzten Entwurf, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Kopie vorlag, wurde ein umstrittener Abschnitt zur israelischen Besatzung der Palästinensergebiete gestrichen.

Auch Passagen zur Diffamierung von Religionen, zur Diskriminierung von Homosexuellen und afrikanische Forderungen nach Wiedergutmachung für die Sklaverei wurden entfernt. An dem ersten Entwurf für das Abschlussdokument waren unter anderem Syrien, der Iran und Kuba beteiligt gewesen.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland rief die Bundesregierung auf, der Konferenz trotzdem fernzubleiben. "Es gibt keinen Grund, Entwarnung zu brüllen", sagte Generalsekretär Stephan Kramer dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Der neue Entwurf nenne zwar Israel nicht mehr namentlich, beziehe sich aber eindeutig auf das Abschlussdokument der Vorgängerkonferenz.

Die erste UNO-Konferenz zur Bekämpfung des Rassismus vor acht Jahren im südafrikanischen Durban war mit Antisemitismus-Vorwürfen zu Ende gegangen. Die USA und Israel hatten damals heftig gegen den israelkritischen Ton auf der Tagung protestiert.

Die so genannte Durban-II-Konferenz soll nun vom 20. bis zum 24. April in Genf stattfinden. Die USA, Italien, Israel und Kanada haben ihre Teilnahme bereits abgesagt, die gesamte EU hat mit einem Boykott gedroht.

Quelle: SDA